Steinmeiers Klugscheißertour
Was können wir von Steinmeiers ergebnisloser Klugscheißertour durch den Nahen Osten lernen? Krieg ist schlimm, aber einer wird immer profitieren.
Während sich in Deutschland die Pro-Israel und Pro-Gaza-Fraktionen gegenseitig mit Demonstrantenzahlen zu übertrumpfen versuchen, ist Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum eigentlichen Ort des Geschehens gereist. Offizieller Grund? Er wollte sich selbst ein Bild von der Lage machen und an persönlich an die Beteiligten appellieren, wie wichtig eine tägliche Waffenruhe und schließlich eine Lösung des Konflikts wären. Als ob das die Beteiligten nicht selbst wüssten.
Die israelische Außenministerin Zipi Livni hat sich also mit aller gebotenen Höflichkeit und Geduld die Argumente und Vorschläge des deutschen Außenministers angehört, dann aber nichts dergleichen veranlasst. Israel hat andere Interessen: Es will sich gegen Angriffe auf das eigene Territorium verteidigen und die Hamas letztlich bezwingen. Die Ansichten Deutschland dürften dabei wohl eine untergeordnete Rolle spielen.
Aber auch wenn diese Ziele Israels legitim sein mögen, bleibt die Frage offen, ob die momentane Offensive das geeignete Mittel sein wird, um sie zu erreichen. Die Opfer dafür sind jedenfalls jetzt schon sehr groß. Zu groß? Wer möchte das beurteilen? Frank-Walter Steinmeier? Aber was sind dann die deutschen Interessen, die Steinmeier bis an den Rand des Krieges reisen lassen, nur um vorzuschlagen, was jeder schon weiß?
Denn wie aussichtsreich ist es, internationale Friedenstruppen, vielleicht auch mit deutscher Beteiligung, in Gaza stationieren? Momentan scheint das nur allzu schwer vorstellbar. Natürlich könnte Steinmeier das – rhetorisch gewandt, wie ist er zweifelsfrei ist – gut erklären. Das vordergründige Argument könnte lauten: Krieg ist schrecklich, unschuldige Menschen sterben und wir müssen alles tun, um dem Einhalt zu gebieten. Diese Argumentation klingt gut – in der Theorie. Wir hören sie gerne, denn sie verkörpert den Traum jedes Pazifisten. Doch in Wahrheit ist sie nicht umzusetzen. Dieser Grund wäre also vorgeschoben. Denn sonst müsste das deutsche Engagement für Darfur oder den Kongo auch sehr viel stärker ausfallen. Die Brutalität der Konflikte dort schreit viel eher nach Intervention.
Könnte es also sein, dass sich Steinmeier nur langsam in Position bringt für seine Kanzlerkandidatur? Dass er jetzt schon mal Bonusmeilen als Außenminister sammelt, die er dann bei seinem herbstlichen Höhenflug ins Kanzleramt einlöst? Nein, das wollen wir ihm nicht unterstellen. Der Konflikt im Nahen Osten ist viel zu schrecklich, als dass er für Wahlkampftaktik missbraucht werden dürfte.
Aber dennoch ist die Wahrheit eines jeden Krieges: Irgendwer gewinnt immer.
Tschüssi,
die Chantále
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